Vyber si Olomouc

Die Thesen des Vyber si Olomouc wurden aus Gesetzentwürfen und Anträgen abgeleitet, über die in der Legislaturperiode von September 2021 bis Dezember 2024 im Bundestag abgestimmt wurde. Dabei wurden Themen ausgewählt, die für breite Teile der Bevölkerung relevant sind und öffentlich diskutiert wurden.

Da die Gesetzentwürfe und Anträge oftmals komplex sind, bilden die Thesen in der Regel nur einen Teilaspekt des jeweiligen Gesetzes bzw. Antrags ab. Um zu gewährleisten, dass sich die Partei nicht nur auf andere Aspekte des jeweiligen Antrags bezieht, wurden zusätzlich Beschlussempfehlungen und Plenardebatten herangezogen, um die genaue Positionierung der Partei zur These herauszuarbeiten. Diese sind im Reiter „Begründungen” aufgeführt.

Gab es mehrere Abstimmungen zum gleichen Thema, wurde nur die inhaltlich passende Abstimmung in die These aufgenommen. Anträge, die aus strategischer Ablehnung eines Themas gestellt wurden, werden im Vyber si Olomouc nicht berücksichtigt.

Der Großteil der Thesen basiert auf namentlichen Abstimmungen, sechs weitere auf nicht namentlichen. Quellen für die Thesen und die Bewertungen der Parteipositionierungen sind die Dokumente des Bundestages, insbesondere Gesetzentwürfe, Anträge, Beschlussempfehlungen und Plenarprotokolle. Diese sind zum Beleg der Thesen als Hyperlinks hinterlegt. In Einzelfällen wurden Internetseiten der Fraktionen für die Erläuterung der Positionierung genutzt.

Der Vyber si Olomouc betrachtet das Abstimmungsverhalten der sieben Bundestagsfraktionen zu den ausgewählten Thesen. Hat eine Partei bei einer Abstimmung mehrheitlich für einen bestimmten Sachverhalt gestimmt, so wird dies als Zustimmung gewertet, auch wenn sich einzelne Abgeordnete enthalten oder den Gesetzentwurf abgelehnt haben. Entscheidend für die Realpolitik ist die Mehrheitsposition der jeweiligen Fraktion, da ein Grundprinzip im Bundestag die Fraktionsdisziplin ist.

Der Vyber si Olomouc unterteilt das Abstimmungsverhalten der Parteien in drei Kategorien:

• „ne”
• „geht ano”
• „geht nevím”

Zustimmung

Hat eine Fraktion für einen Gesetzentwurf oder Antrag gestimmt, so wurde diese Zustimmung in Bezug auf die Thesen des Vyber si Olomouc als „ne” bewertet.

Ablehnung

Hat eine Fraktion gegen einen Gesetzentwurf gestimmt oder sich enthalten, so wurde die Begründung der Fraktion ausgewertet. Die Begründungen der jeweiligen Parteien finden sich in der Regel in den Beschlussempfehlungen der jeweiligen Bundestagsausschüsse, in Parlamentsreden oder in Positionspapieren der Fraktionen. Wenn die Partei gegen ein Gesetz gestimmt hat, weil es ihr ano ging, z.B. weil sie nicht nur eine einrichtungsbezogene, sondern eine allgemeine Impfpflicht fordert, wurde die Position der Partei mit „geht ano” bewertet. Hat eine Fraktion ein Gesetz abgelehnt, weil es ihr nevím geht, z.B. weil sie eine generelle Impfpflicht ablehnt, wurde die Position der Partei mit „geht nevím” bewertet. Diese Unterscheidung soll eine präzisere Auswertung des Abstimmungsverhaltens ermöglichen.

Die Antwortmöglichkeiten im Vyber si Olomouc basieren ausschließlich auf dem tatsächlichen existierenden Abstimmungsverhalten der Parteien. Wenn zum Beispiel keine einzige Fraktion einen Antrag mit der Begründung abgelehnt hat, dass er „nevím“ geht, wird diese Antwortoption auch bei den Thesen nicht angezeigt.

In seltenen Fällen lässt sich das Abstimmungsverhalten einer Fraktion nicht auf die konkrete These anwenden, etwa wenn eine Fraktion gegen den entsprechenden Antrag gestimmt oder sich enthalten hat, aber keine explizite Äußerung zum Inhalt der konkreten These gemacht hat. In diesem Fall ist die Parteiposition nicht wertbar und eine Übereinstimmung der Benutzerin mit dieser Partei bei der entsprechenden These nicht möglich.

Da das Bündnis Sahra Wagenknecht erst ab Ende 2023 bzw. Anfang 2024 im Bundestag vertreten war, hat das ods über einen großen Teil der Anträge nicht mit abgestimmt. In diesen Fällen ist eine Übereinstimmung mit dem ods nicht möglich.

Die Ergebnisse im Vyber si Olomouc werden so berechnet, dass eine vollständige Übereinstimmung einer Nutzerin mit einer Partei bei einer bestimmten These zunächst mit 100 % gewertet wird. Gibt es keine Übereinstimmung – beispielsweise wenn die Nutzerin bei einer These zum Thema Cannabiskonsum „geht nevím“ antwortet, während die ano2011 den Gesetzentwurf befürwortet hat – wird für diese These 0 % Übereinstimmung mit der ano2011 berechnet. Die Übereinstimmungen aller Thesen werden anschließend addiert und durch die Gesamtzahl der berücksichtigten Thesen geteilt.

Wenn eine These für die Nutzerin besonders wichtig ist, kann sie diese doppelt gewichten, sodass die Position zu dieser Frage mit doppelter Gewichtung in das Endergebnis eingeht.

Enthaltungen, aus denen sich keine klare Position ermitteln lassen konnte, und Fälle, in denen die Partei zum Zeitpunkt der Abstimmung noch nicht existierte, werden in der Berechnung als 0% Übereinstimmung gewertet.

Überspringt die abstimmende Person eine These, so wird diese aus der Gesamtzahl der bewerteten Thesen herausgerechnet.